Flugblätter: Polizei ermittelt

Von Elisabeth Huppmann

Auf Hochglanzpapier gedruckt, mit auffälliger, rot-schwarzer Einfärbung, prangen einem Parolen wie «Familie und Volksgemeinschaft müssen endlich wieder über allem anderen stehen!» und «Überfremdung und Einwanderung stoppen!» entgegen. Unterzeichnet hat das Schreiben, in dem zum einen auf die Missstände in der Gesellschaft und den damit verbundenen Werteverfall eingegangen wird und zum anderen klare Forderungen in Bezug auf eine «Wahrung unserer Nation» gestellt werden, die «Völkische Erneuerungsbewegung Liechtenstein». Wer sich dahinter verbirgt, ist unklar. Da das Schreiben jedoch einen «ausländerkritischen bis ausländerfeindlichen Inhalt» aufweist und ein klares Impressum fehlt, hat die Landespolizei Anzeige gegen unbekannt erstattet und das Flugblatt zwecks einer strafrechtlichen Beurteilung an die Staatsanwaltschaft übermittelt, wie Kripochef Jules Hoch gestern auf Anfrage von Radio L bekannt gab.

Anprangernd und fordernd

Die Verfasser des A4-formatigen Schreibens beklagen darin vor allem den Verfall der «natürlichen Identitätskette Familie, Sippe, Stamm, Volk», die jedoch zwingende Voraussetzung für eine «nach innen solidarisch und nach aussen souveräne Gemeinschaft» sei. Wenn sich an den beiden Letzteren Probleme offenbaren, müsse an der Wurzel – der Familie – gehandelt werden. «Der heutige Zustand sowie der Stellenwert der Familie bestimmen deshalb massgeblich die zukünftige Entwicklung unserer Nation und unseres Landes.» So ruft die Urheberschaft des Schreibens die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner dazu auf, sich auf «traditionelle Werte und Strukturen» zu besinnen, um «eine bessere Zukunft für unsere Kinder, unser Volk und schliesslich unsere Nation» zu gestalten. Tendenzen, die diesem Ziel entgegenstehen, müssten «auf das Schärfste bekämpft und korrigiert werden». In diesem Zusammenhang prangern die Verfasser unter anderem eine «fehlende Heimatkunde und Traditionsbewusstsein», die «Auslagerung der gesamten Erziehung an staatliche und private Institutionen» und die «Einwanderung» an. Ihre Forderungen schliessen eine «Förderung der eigenen Art», das «Anhalten der Medien zu Anstand und Sitte» und einen «generellen Einwanderungsstopp» mit ein.
Bevölkerung zur Mithilfe aufgerufen

Bereits vor ein paar Jahren kursierte ein ähnlich geartetes Schreiben im Land, dessen Urheberschaft jedoch nie ermittelt werden konnte. Kripochef Jules Hoch rief daher die Bevölkerung dazu auf, Informationen über mögliche Beobachtungen direkt der Landespolizei zu melden. «Bei den angelaufenen Abklärungen zu diesem Fall sind wir auf Hinweise aus der Bevölkerung angewiesen», so Hoch weiter.

Der Staatsanwaltschaft kommt nun die Aufgabe zu, zu entscheiden, ob die im Flugblatt propagierten Aussagen nach Paragraph 283, dem Anti-Rassismus-Artikel, strafrechtlich relevant sind und dadurch strafrechtliche Normen verletzt werden.