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Ein (ab)stimmungsreiches Jahr 2011

Bald zieht ein neues Jahr ins Land. Zeit, eine Rückschau zu halten. Neben drei Volksabstimmungen gab es in Liechtenstein die Gemeinderatswahlen und einen Parteiaustritt eines Landtagsabgeordneten. Bestimmende Themen waren die eingetragene Partnerschaft, Schwangerschaftsabbruch, das Landesspital und der Sparkurs der Regierung.

Das politische Jahr 2011 begann mit den Feierlichkeiten zum 75-jährigen Bestehen der Vaterländischen Union. Diese verzeichnete prompt den ersten massgeblichen Erfolg auf Gemeindeebene, indem sie sich bei den Gemeindewahlen 6 von 11 Vorsteherposten sicherte. Bereits in der Woche vor den Gemeindewahlen sorgte ein Landtagsabgeordneter der VU für Aufsehen und Turbulenzen. Nach längeren Zwistigkeiten mit der Parteiführung trat Harry Quaderer aus Partei und Fraktion der VU aus. 

Derweil arbeitete die Regierung weiter daran, mit Gesetzesänderungen die Staatskasse zu entlasten. Im Laufe der Zeit wurde kundgetan, dass von den angepeilten Sparmassnahmen in der Höhe von 160 Millionen Franken schon 81 Millionen umgesetzt wurden. Das Sparziel wurde auf 135 Millionen Franken reduziert.

Liechtensteiner stimmen für «Homo-Ehe»

Bei der ersten Volksabstimmung des Jahres stimmten die Liechtensteinerinnen und Liechtensteiner am 19. Juni mit 68,8 Prozent der Stimmen für die Einführung der eingetragenen Partnerschaft – dieses Abstimmungsresultat verblüffte nicht nur die Medien im Ausland, sondern auch Einheimische, welche der Bevölkerung eine konservati­vere Einstellung zugetraut hatten. Beim?Thema Schwangerschaftsabbruch wurde das Gesetz zur Fristenlösung mit 52,3 Prozent der Stimmen verworfen. Hier haben die konservativen Kräfte die Nase wieder vorn. Eine hitzige Debatte entbrannte aufgrund des Referendums gegen den Neubau des Landesspital. Mit einer klaren Mehrheit von 58,1 Prozent wurde der Finanzbeschluss, der 83 Millionen Franken für ein neues Spitalgebäude in Vaduz vorsah, an der Urne klar verworfen.

Lang ersehntes DBA mit Deutschland

Auf der Suche nach Steuerkooperationen war Regierungschef Klaus Tschütscher auch bei den Deutschen erfolgreich: Am 17. November wurde ein Doppelbesteuerungsabkommen mit den Deutschen geschlossen, welche mit dem Fall Zumwinkel den Stein ins Rollen brachten. Es ist das 7. DBA, das seit dem 8. Dezember 2008 geschlossen wurde.

LieGames 2011 – grosses Fest der kleinen Staaten

Dieses Jahr ging es sportlich zu und her in Liechtenstein. Zum zweiten Mal nach 1999 waren die Kleinstaatenspiele zu Gast. Die Liechtensteiner schnitten dabei mit 27 Medaillen sehr gut ab und stellten einen neuen Rekord auf. Der 5. Platz bei 9 teilnehmenden Staaten war ein grosser Erfolg für die Ausrichter. 678 Athleten wurden gut betreut und nahmen ein gutes Bild von Liechtenstein mit nach Hause.

FC Vaduz schafft Durchbruch

Ein weiterer Höhepunkt des Jahres fand am Grünen Tisch statt. Lange musste Liechtenstein darauf warten,  am 1. Dezember wurde Klarheit geschaffen:?Der Vertrag mit dem FCV und der Swiss Football League wäre 2012 ausgelaufen und wurde zunächst nicht verlängert. Nach zähen Verhandlungen mit den Liga-Verantwortlichen und den Vereinspräsidenten des Schweizer Profifussballs wurde dieser nun unbefristet verlängert – mit einer zweijährigen Kündigungsfrist. (mw)

 

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