Rückblick sollte Grund sein, Beziehung zu pflegen

Vaduz. ? Ansprache des Alterspräsidenten Albert Frick anlässlich der Landtagseröffnung 2014

Durchlauchter Erbprinz

Sehr geehrte Frauen und Herren Abgeordnete

Ich begrüsse Sie auch meinerseits zur Eröffnungssitzung des liechtensteinischen Landtages. Ihnen, Durchlauchter Erbprinz, danke ich für Ihre wegweisenden Worte. Sie haben uns heute mit Ihrer 10. Thronrede beehrt. Dies ist ein kleines Jubiläum, zu dem ich Ihnen im Namen des Landtages und im Namen der liechtensteinischen Bevölkerung herzlichst gratuliere. Gleichzeitig danke ich Ihnen, dass Sie zusammen mit Regierung und Landtag die Verantwortung für unser Staatswesen wahrnehmen.

Der Landtag beginnt mit dem heutigen Tage das zweite Amtsjahr der Legislaturperiode. In aller Regel erweist sich dieses als ein fruchtbares Jahr für die Arbeit des Parlamentes. Die Anlauf- und Einarbeitungszeit liegt hinter uns, die nächsten Landtagswahlen aber noch weit vor uns. Das Parlament wird sich also weitgehend ohne Nebengeräusche auf seine Arbeit konzentrieren können. Die im ersten Amtsjahr gemachten Erfahrungen stimmen mich für die kommende Tätigkeit sehr zuversichtlich, haben wir uns bisher doch weitgehend mit Sachlichkeit und gegenseitigem Respekt den anstehenden Aufgaben angenommen.

Es ist legitim und in der parlamentarischen Arbeit wünschenswert, dass zu Sachthemen verschiedene Sichtweisen einfliessen. Niemand kann für sich in Anspruch nehmen, die alleinige Wahrheit gepachtet zu haben. Wir tun gut daran, über andere Meinungen nachzudenken und sie nicht ins Lächerliche zu ziehen. Klar in der Sache, überzeugend in der Argumentation, aber respektvoll im Ton ? das fördert Vertrauen und bringt uns guten Lösungen näher.

Wenn die Rede von Respekt ist: Von grossem Respekt ist ein Vertragswerk geprägt, das vor 90 Jahren, am 1. Januar 1924 in Kraft trat. Ich spreche vom Vertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein über den Anschluss Liechtensteins an das Schweizerische Zollgebiet. In der Präambel zu diesem für Liechtenstein segensreichen Vertragswerk heisst es:

«Vom Wunsche beseelt, die zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein bestehenden freundschaftlichen Beziehungen fester und inniger zu gestalten ...»

Diese Wortwahl ist voll von aufrichtiger Herzlichkeit. «Vom Wunsche beseelt, die freundschaftlichen Beziehungen fester und inniger zu gestalten ...»

Halten wir uns vor Augen, dass Liechtenstein vor 90 Jahren zu den Armenhäusern Europas gehörte. Es waren die Jahre nach einem der schrecklichsten Ereignisse der Menschheitsgeschichte. 1914, vor genau 100 Jahren also, war der erste Weltkrieg ausgebrochen. Die Armutsfolgen des Krieges waren auch hierzulande allgegenwärtig. Erst das Vertragswerk mit der Schweiz liess unser in unverschuldete Not geratenes Land wieder einer glücklicheren Zukunft entgegenblicken.

Ein Rückblick auf die vergangenen 90 Jahre und auf die Entwicklung, die unser Land in dieser Zeitspanne erleben durfte, sollte für uns Grund genug sein, die festen und innigen Beziehungen zu unserem Nachbarland Schweiz auf Sorgsamste zu pflegen. Mit grosser Freude sehe ich daher dem Treffen mit dem Schweizerischen Nationalratspräsidenten entgegen, der unserem Land am 1. Juli dieses Jahres die Ehre eines Besuches erweisen wird.

Geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete

Wiederum wartet ein gerüttelt Mass an Arbeit auf uns. Die anstehenden Aufgaben werden unser Milizparlament erneut an die Grenzen der Belastbarkeit bringen. S.D. der Landesfürst hat im Neujahrsinterview mit Radio Liechtenstein die Möglichkeit einer Professionalisierung der Parlamentsarbeit angesprochen. Auch wenn in Zeiten eines defizitären Staatshaushaltes ein solcher Gedankengang nicht überall auf offene Ohren stossen mag, so lohnt es sich meines Erachtens doch, sehr ernsthaft über Teilschritte in die angedachte Richtung nachzudenken.

Die Parlamentsarbeit ist äusserst anspruchsvoll und zeitintensiv geworden. Die Herausforderung, mit nur knapp 25000 Bürgerinnen und Bürgern ein eigenes Staatswesen zu betreiben, wird gerne unterschätzt. Wir leben in Zeiten des steten und schnellen Wandels, was in der parlamentarischen Arbeit sehr deutlich zu spüren ist. Tempo und Umfang unserer Tätigkeit werden immer mehr von der internationalen Gemeinschaft bestimmt. Der Landtag konnte mit dieser Entwicklung, die ein enormes Wachstum in Regierung und Verwaltung mit sich brachte, nicht Schritt halten. Um den ihm von der Verfassung zugewiesenen und anvertrauten Aufgabenbereich wirklich gut erfüllen zu können, muss sich der Landtag selbst ernst nehmen, darf seine Rahmenbedingungen hinterfragen und darf über strukturelle Weiterentwicklungen nachdenken.

Vor wenigen Tagen haben wir das Regierungsprogramm für die laufende Legislaturperiode erhalten. Die Aufgaben sind weitgehend vorgegeben; im Zentrum steht nach wie vor die Sanierung des Staatshaushaltes. Die Regierungsarbeit wird die Arbeit des Landtages in hohem Masse prägen. Die Herausforderungen, denen sich die Regierung zu stellen hat, sind auch unsere Herausforderungen. Eine erspriessliche Zusammenarbeit von Exekutive und Legislative ist daher im Interesse aller. Vergessen wir nie, dass all unsere Bemühungen einer guten Entwicklung unserer Heimat und dem Wohlergehen unserer Einwohnerschaft zu gelten haben. Tragen wir Sorge zu unserer Gemeinschaft. Tragen wir das Unsere dazu bei, dass sich die Menschen im Lande sicher und glücklich fühlen dürfen. Heute wie auch in Zukunft.

Durchlaucht, geschätzte Frauen und Herren Abgeordnete
Ich freue mich auf die kommende Zusammenarbeit im Dienste unseres Landes und wünsche Ihnen in Ihrer verantwortungsvollen Tätigkeit viel Erfolg und Gottes Segen.