Neuerlicher Versuch mit Schweizer Modell

Vaduz. – Es ist ein in der Geschichte des Landtags sehr ungewöhnlicher Schritt. Nach nur sechs Monaten wagt der FL-Abgeordnete Pepo Frick, die gleiche Motion, die im Oktober 2011 mit 13 Nein-Stimmen nur knapp gescheitert ist, dem Landtag an dessen Sitzung vom 25./26. April erneut zur Abstimmung vorzulegen.

Parallelen zum Oktober 2011

Der Zeitpunkt scheint aber bewusst so gewählt zu sein. Denn ebenfalls in der April-Sitzung wird die von einer Arbeitsgruppe der beiden Regierungsparteien FBP und VU eingebrachte Initiative zur Entkriminalisierung von Frauen in Schwangerschaftskonflikten durch die Abschaffung des Weltrechtsprinzips in erster Lesung behandelt. Am 19. Oktober 2011 hat der Landtag diesen Vorstoss mit 15 Stimmen an die Regierung zur Stellungnahme überwiesen. Laut dieser «Exportinitiative» sollen Frauen nicht mehr mit Strafe bedroht werden, wenn sie einen Schwangerschaftsabbruch im Ausland gemäss den dortigen Gesetzesbestimmungen durchführen lassen. In der gleichen Landtagssitzung entschied der Landtag mit 13 Nein-Stimmen, dass die von Pepo Frick (FL) und Harry Quaderer (parteilos) eingebrachte Motion zur Neuregelung des Schwangerschaftsabbruchs nach dem Schweizer Modell nicht an die Regierung überwiesen wird. (güf)

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