Minister der Efta treffen sich

Genf. – Liechtenstein war durch Regierungsrätin Aurelia Frick vertreten. Die Ministerinnen und Minister der Efta-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) diskutierten hauptsächlich den Stand sowie die weiteren Prioritäten bezüglich Freihandelsbeziehungen mit Drittstaaten.

Freihandelsverhandlungen

Die Efta-Ministerinnen und -Minister lancierten mit den Ministern der drei Zollunionspartner Russland, Weissrussland und Kasachstan die Verhandlungen über den Abschluss eines umfassenden Freihandelsabkommens. Für die Zollunionspartner sind dies die ersten Freihandelsverhandlungen überhaupt. Umfragen bei den liechtensteinischen Wirtschaftsvertretern haben die grosse Bedeutung dieser Verhandlungen für die liechtensteinische Wirtschaft gezeigt. Diese drei Staaten bilden die fünftgrösste Exportdestination der Efta-Staaten und der viertgrösste Lieferant ausserhalb der EU. Regierungsrätin Aurelia Frick zeigte sich in ihrer Rede über diese wichtige Etappe zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen entsprechend erfreut.

Ausbau der Handelsbeziehungen

Die Efta-Staaten verfügen schon heute mit 22 Freihandelsabkommen mit insgesamt 31 Ländern über das weltweit grösste Freihandelsnetz. Die Ministerinnen und Minister waren sich darüber einig, dass dem Abschluss der laufenden Verhandlungen mit Indien und Hongkong erste Priorität eingeräumt werden soll. Sie zeigten sich erfreut über den Beginn von Freihandelsverhandlungen mit Indonesien, die kürzlich erfolgte Unterzeichnung einer Zusammenarbeitserklärung mit Malaysia und den bevorstehenden Abschluss einer Machbarkeitsstudie mit Vietnam. Weiter sollen auch mit den Philippinen die Möglichkeit engerer Handelsbeziehungen abgeklärt und, wenn möglich, die stagnierenden Verhandlungen mit Algerien und Thailand reaktiviert werden.
Um Ungleichbehandlungen für die Efta-Wirtschaftsakteure gegenüber denen aus der EU, wenn letztere bereits von einem Freihandelsabkommen profitieren, zu verhindern, sollen im kommenden Jahr auch die Freihandelsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina und mit Montenegro abgeschlossen werden. Weiter soll die Möglichkeit engerer Handelsbeziehungen mit den zentralamerikanischen Staaten, einschliesslich Panama, näher abgeklärt werden.

Treffen mit Parlamentarierkomitee

Die Efta-Ministerinnen und -Minister trafen sich auch mit den Vertreterinnen und Vertretern des Efta-Parlamentarierkomitees. Diskutiert wurde die Efta-Drittlandpolitik. Liechtenstein war im Parlamentarierkomitee durch den Landtagsabgeordneten Harry Quaderer und den Stellvertretenden Abgeordneten Helmuth Büchel vertreten.

Jubiläum 50 Jahre Efta

Aus Anlass des 50-Jahre-Jubiläums der Efta lud die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard – bis Anfang November auch Efta-Ministerratsvorsitzende – zu einem akademischen Workshop und Paneldiskussion mit bekannten Persönlichkeiten, wie Professor Jagdish Bhagwati von der Columbia University, über Freihandelsabkommen und das multilaterale Handelssystem im Jahr 2020 sowie zu einem anschliessenden Festakt ein. In ihrer Funktion als kommende Efta-Ministerratsvorsitzende sprach Regierungsrätin Frick Doris Leuthard ihren herzlichen Dank für die im Dienste der Handelsliberalisierung – und damit für die Schweizer Wirtschaft – über die in den letzten Jahren ergriffenen Initiativen und geleistete Arbeit aus. Regierungsrätin Aurelia Frick benutzte diese Gelegenheit auch, um den ebenfalls anwesenden neuen Schweizer Bundesrat und Efta-Ministerratsvorsitzenden, Johann Schneider-Ammann, in der Efta-Familie herzlich willkommen zu heissen. (pafl)