Liechtensteinischer Vorsitz am EFTA-Ministertreffen in Genf

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister konnten je ein Freihandelsabkommen mit Serbien und Albanien unterzeichnen. Neu umfasst das EFTA-Netzwerk 20 Freihandelsabkommen mit insgesamt 29 Ländern. Vier dieser Freihandelsabkommen werden erst im Verlaufe des Jahres 2010 in Kraft treten. Anlässlich der Unterzeichnung der zwei neuen Freihandelsabkommen unterstrich Regierungsrätin Frick die bereits seit vielen Jahren bestehende Zusammenarbeit der EFTA-Staaten mit Serbien und Albanien. Die nun unterzeichneten Freihandelsabkommen würden den gegenseitigen Ausbau der Handelsbeziehungen weiter fördern.

Die Ministerinnen und Minister zeigten sich auch erfreut über den Abschluss der Freihandelsverhandlungen mit Peru. Das Freihandelsabkommen sollte im Januar 2010 unterzeichnet werden.

Höchste Priorität für die laufenden Freihandelsverhandlungen mit Indien

Regierungsrätin Frick betonte, dass den Verhandlungen mit Indien für Liechtenstein weiterhin höchste Priorität zukommt. In den kommenden Monaten werde auf den bereits erzielten guten Fortschritten aufgebaut. Auch in den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit der Ukraine konnten in den vergangenen Monaten grosse Fortschritte erzielt werden. Der Abschluss der Verhandlungen in der ersten Hälfte 2010 ist realistisch.

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister hoffen zudem, dass die Verhandlungen mit Algerien und Thailand baldmöglichst wieder aufgenommen werden können.

Schwerpunkt Asien

Der Schwerpunkt der Bemühungen der EFTA-Staaten um weitere Liberalisierungen im Warenbereich und in anderen Bereichen, wie z.B. Dienstleistungen und Investitionen, liegt derzeit in Asien. Anfang 2010 findet die erste Verhandlungsrunde über den Abschluss eines Freihandelsabkommens mit Hongkong statt. Gewünscht wird auch die baldige Verhandlungsaufnahme mit Indonesien. In Kürze sollen zudem eine Zusammenarbeitserklärung der EFTA-Staaten mit Malaysia unterzeichnet und eine gemeinsame Machbarkeitsstudie mit Vietnam erstellt werden.

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister begrüssten die diversen Kontakte mit Russland, die die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen zu Beginn des kommenden Jahres erlauben sollten. Gemäss Regierungsrätin Aurelia Frick ist es für die Wirtschaftsakteure aus den EFTA-Staaten von grösstem Interesse, die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland zu intensivieren.

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister beschlossen zudem, mit Panama eine Zusammenarbeitserklärung auszuarbeiten.

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister diskutierten, wie die Themen Umwelt und Arbeitsstandards künftig in die EFTA-Freihandelsverhandlungen Eingang finden sollen.

Treffen mit dem EFTA-Parlamentarierkomitee

Wie am Herbsttreffen üblich, fand auch ein Treffen zwischen den vier Ministerinnen und Ministern und Vertreterinnen und Vertretern des EFTA-Parlamentarierkomitees statt. Bei diesem Treffen wurde hauptsächlich die EFTA-Drittlandpolitik thematisiert. Liechtenstein war im Parlamentarierkomitee durch den Landtagsabgeordneten Harry Quaderer vertreten.

Allgemeine Wirtschaftslage / WTO

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister begrüssten die ersten Anzeichen einer Besserung in der Weltwirtschaft. Sie zeigten sich zurückhaltend optimistisch für die weiteren mittelfristigen Aussichten. Durch den bedeutenden Einfluss, welcher die globale Finanzkrise auf den Handelsfluss ausgeübt hatte, sei es umso wichtiger, über ein starkes multilaterales Handelssystem zu verfügen. Nur damit könnten auch protektionistische Tendenzen verhindert werden. In diesem Zusammenhang erwähnten die Ministerinnen und Minister, dass sich die EFTA-Staaten der laufenden WTO-Liberalisierungsrunde (Doha-Runde) verpflichtet fühlen. Diese müsse erfolgreich abgeschlossen werden.