Liechtenstein gibt Abacha-Gelder endgültig frei

Vaduz. - Im Jahr 2000 hat die Liechtensteinische Staatsanwaltschaft aufgrund von Verdachtsmitteilungen an die Geldwäschereibehörde Ermittlungen wegen Korruption eingeleitet. Im Jahre 2008 hat das Kriminalgericht verschiedene Gesellschaften, die der Familie Abacha zuzuordnen sind, zur Zahlung eines Betrages verurteilt, von dem nachgewiesen werden konnte, dass dieser dem Staatshaushalt von Nigeria entzogen wurde. Mit dem Urteil des Staatsgerichtshofes im Jahre 2012 erwuchs das Abschöpfungserkenntnis in Rechtskraft. Da einige Gesellschaften die abgeschöpften Gelder nicht überwiesen, musste ein Exekutionsverfahren durchgeführt werden. Nach Abschluss dieses Verfahrens konnten die Gelder einer der Gesellschaften in der Höhe von 7,5 Millionen Euro Ende 2013 an Nigeria zurückerstattet werden. Eine erste Tranche hatte sich auf 65 Millionen US-Dollar belaufen.

Beschwerde in Strassburg

Vier der im Abacha-Verfahren betroffenen Gesellschaften reichten hingegen beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg im August 2012 eine Beschwerde gegen das Land Liechtenstein ein, was eine Rückführung der restlichen Gelder aus Haftungsüberlegungen weiter verzögerte. Im Januar 2014 kam es in der Folge zu Gesprächen zwischen Nigeria und Liechtenstein auf Regierungsebene. Im Mai 2014 wurde die Beschwerde der vier Abacha-Gesellschaften in Strassburg zurückgezogen, was den Weg zur Rückführung der Gelder endgültig freimachte.

Viel Geld auch in der Schweiz

Im Fürstentum waren im Jahr 2000 insgesamt 300 Millionen Franken gesperrt worden. Die Gelder des Clans des 1998 verstorbenen nigerianischen Diktators Sani Abacha lagen auf Konten der fürstlichen LGT-Bank, der VP Bank sowie der Landesbank. Sani Abacha hatte während seiner Herrschaft von 1993 bis 1998 nach Schätzungen 2,2 Milliarden Dollar unterschlagen und ausser Landes geschafft. Davon landeten über 700 Millionen Dollar auf Konten in der Schweiz. Inzwischen wurden diese Gelder an Nigeria zurückbezahlt. (sda/ikr)