Landtag begleitet weiterhin den Spitalprozess

Vaduz. – Die Regierung, der Landtag und der neue Stiftungsrat sind sich darin einig, dass die wesentlichen Weichen für die Neukonzeptionierung des Landesspitals noch in dieser Legislaturperiode gestellt werden sollen. In der Debatte zum BLK-Bericht an den Landtag wurde festgehalten, dass der Spitalprozess noch nicht so weit gediehen wäre wie heute, wenn die BLK Ende des letzten Jahres nicht eingesetzt worden wäre.

Anfängliche Schwierigkeiten überwunden

Die anfänglichen Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit zwischen der BLK und der Regierung scheinen jetzt aber überwunden zu sein. Auch Gesundheitsministerin Renate Müssner unterstützt den angelaufenen Prozess, welcher von den Akteuren Regierung, BLK und Stiftungsrat nun gemeinsam vorangetrieben wird.

Der Antrag des VU-Abgeordneten Jürgen Beck, die BLK aufzulösen, weil es keinen Sinn mehr mache, im Spitalprozess auf der Basis von Parallelstrukturen weiterzuarbeiten, erhielt nur 8 Stimmen. Jürgen Beck sprach sich dafür aus, dass die Planungsarbeiten nun den dafür vorgesehenen Gremien, nämlich der Regierung und dem Stiftungsrat übergeben werden sollen. Man könne diesen vertrauen.

Weichenstellungen noch in diesem Jahr

Der Landtag folgte jedoch mehrheitlich dem Antrag der BLK, wonach die Regierung nun aufgefordert ist, bis Ende Oktober 2012 einen weiteren Zwischenbericht vorzulegen. Bis dahin sollen die wichtigsten Strategieprämissen wie Eignerstrategie, Leistungsauftrag und Betriebsmodell definiert werden. Die BLK wird dann ihren Bericht dem Landtag im Dezember vorlegen. (güf)