Kooperation in der Spitalpolitik

VON GÜNTHER FRITZ

Schon kurz nach dem Amtsantritt der liechtensteinischen Gesundheitsministerin sei der gesundheitspolitische Gedankenaustausch zwischen Liechtenstein und dem Kanton St. Gallen intensiv weitergepflegt worden, sagte Heidi Hanselmann, Vorsteherin des Gesundheitsdepartements des Kantons St. Gallen am gestrigen Sonntag. «Die Kooperation funktioniert sehr gut und wir sehen darin auch weiteres Entwicklungspotenzial», erklärte die St. Galler Regierungsrätin in der von Hansjürg Vorburger moderierten Diskussionssendung von Radio Liechtenstein «Thema», in welcher insbesonders die Frage «Wie viel Spital verträgt die Region?» erörtert wurde.

Bei Reformen realistisch bleiben

Auf die Frage, ob anstelle der Standorte Grabs und Vaduz der Bau eines gemeinsamen Regionalspitals nicht möglich wäre, sagte Liechtensteins Gesundheitsministerin Renate Müssner: «Wenn es bisher keine Spitäler gäbe, wäre ein auf der grünen Wiese zu erstellender Bau sicher eine effiziente Lösung.» Die heutige Ausgangslage mit den bestehenden Strukturen verlange aber zweifellos andere Lösungen. Heidi Hanselmann führte dazu aus: «Es stellt sich einfach die Frage, was überhaupt realistisch ist und nicht nur visionär.» Am Schluss würde man mit einer Vision mehr Hürden in den Weg legen als vorwärtkommen.

Quadriga II bewährt sich

Wie Regierungsrätin Heidi Hanselmann in der Radiosendung betonte, hat der St. Galler Kantonsrat Ende November die Strategie der Leistungskonzentration und Netzbildungen (Quadriga II) bestätigt. So dürfen die kantonalen Spitäler in Grabs und Altstätten keinesfalls geschlossen, sondern sie müssen wie geplant saniert werden. In das Spital Grabs sollen nun so rasch wie möglich 90 Mio. Franken und in das Spital Altstätten 110 Mio. Franken investiert werden.

Spital Grabs bleibt wichtiger Partner

Die Spitalpolitik des Kantons St. Gallen lässt die liechtensteinischen Pläne natürlich nicht unberührt. In der stationären Spitalversorgung sei das Spital Grabs immer schon «ein ganz wichtiger Partner» für Liechtenstein gewesen und das werde auch so bleiben, erklärte Regierungsrätin Renate Müssner. Auf der anderen Seite aber bekenne sich die liechtensteinische Politik klar dazu, ein eigenes Landesspital mit einer ganz bestimmten Ausrichtung im Grundversorgungsbereich führen zu wollen. Natürlich denke niemand daran, das gesamte Leistungsspektrum anzubieten. Selbstverständlich sei es sehr sinnvoll, dass sich die Spitäler auf bestimmte Kompetenzen konzentrieren. Dazu Gesundheitsministerin Renate Müssner weiter: «Für uns ist es wichtig, das wir eine kleine Grundversorgung anbieten können. Den restlichen Bedarf decken wir über unsere Vertragsspitäler ab.» Beide Gesundheitsministerinnen sprachen sich für einen optimalen Ausbau der grenzüberschreitenden Netzwerke aus.

Wie weiter mit dem Landesspital?

Nach Auskunft von Regierungsrätin Renate Müssner stimmen die Abläufe im Liechtensteinischen Landesspital im Zuge der Weiterentwicklung der letzten Jahre längst nicht mehr. Mit einer Sanierung allein könnten die Abläufe jedoch nicht grundlegend verbessert werden. In der politischen Diskussion werde man sich also auch mit einem allfälligen Aus- und Umbau befassen müssen. Die angespannte Lage des Staatshaushaltes erleichtere diese Debatte natürlich nicht, sagte Renate Müssner in der Sendung «Thema» von Radio Liechtenstein.

Die vom damaligen Gesundheitsminister Martin Meyer eingesetzte Arbeitsgruppe zur Zukunft des Landesspitals habe ihren Bericht inzwischen vorgelegt. Die Regierung habe diesen Bericht mit den Antworten auf die Frage, wie es mit dem Landesspital aus baulicher Sicht weitergehen soll, jedoch noch nicht diskutiert. Diese regierungsinterne Diskussion werde aber bald stattfinden. Und dann werde es sich «im Rahmen eines normalen demokratischen Prozesses» weisen, wie es weitergehen soll. In der Frage, ob das Landesspital einer Sanierung oder einem Aus- und Umbau unterzogen werden, oder ob es sogar einen Neubau geben soll, wird es in der öffentlichen Diskussion also sicher noch spannend werden.