EWR ist kein Auslaufmodell

VON SHUSHA MAIER

Vaduz.- Gestern fand in Vaduz die Tagung des Gemeinsamen Parlamentarischen EWR-Ausschusses statt. Die Teilnehmer dieser Tagung waren Vertreter des Europäischen Parlaments und der Parlamente der einzelnen EWR/Efta-Staaten.

Themen der eintägigen Konferenz waren unter anderem der Jahresbericht über das Funktionieren des EWR-Vertrags sowie die regionale Zusammenarbeit im EWR-Raum. Norwegen, Island und Irland, das mit Europaparlamentarier, Pat the Cope Gallagher, dem Verantwortlichen für die Beziehungen zu Efta-Staaten, ebenfalls vertreten war, tauschten sich zudem über Probleme in der Fischerei aus, ein Thema zu dem Liechtenstein naturgemäss nichts beizutragen hatte.

Als Gastredner hatte das liechtensteinische Parlamentarierkommiteeen neuer Aufsichtsratpräsidenten der FMA, Michael Lauber, sowie Katja Gey, Mitarbeiterin im Ressort Finanzen der Regierung, gewinnen können, die über die Zukunft und Herausforderungen des EWR-Finanzdienstleistungssektors sprachen.

Teilnehmer dieser zweimal jährlich stattfindenden Tagungen sind Vertreter des Europäischen Parlaments und der Parlamente der einzelnen EWR/Efta-Staaten. Der liechtensteinische Landtag wurde an der gestrigen Tagung in Vadz durch die Abgeordneten Harry Quaderer als Delegationsleiter und Albert Frick sowie den stellvertretenden Abgeordneten Helmuth Büchel und Marion Kindle-Kühnis vertreten. S. D. Prinz Nikolaus, Botschafter in Brüssel, war ebenfalls anwesend.

Kontrolle nein – Einfluss ja

Das Gemeinsame EWR-Parlamentarierkomittee beziehungsweise das so- genannte EEA JPC (European Economic Area Joint Parliamentary Committee) versteht sich als Gesprächsforum des Komitees der Parliamentarer aus den EWR/Efta-Staaten und der ihm angehörigen Delegation des Europäischen Parlaments. «Das EEA JPC ist nicht direkt in das EU-Beschlussfassungsverfahren einbezogen, es kann aber eine gewisse Kontrolle ausüben.

Die dafür eingesetzten Instrumente sind Berichte und Resolutionen sowie die Abgabe von Stellungnahmen zum Jahresbericht des Gemeinsamen EWR-Ausschusses», erklärte Liechtensteins Parlamentarier Harry Quaderer an der Pressekonferenz, bei der die Tagungsleiter der einzelnen Mitgliedsländer der Presse Rede und Antwort standen.

Svein Roald Hansen, Parlamentsmitglied aus Norwegen, dem grössten EWR-Mitgliedsstaat, sieht die Zukunft des Wirtschaftsraums in keiner Weise gefährdet.

Da die Aufsichtsbehörde keine Auflagen zu einer Mindestmitgliederanzahl erlassen hat, «wird es den EWR geben, solange Liechtenstein mit uns im Boot bleibt.» sagte er. Nachdem die Europäische Gemeinschaft Norwegen zweimal und das norwegische Volk der EU ebenfalls zweimal eine Absage erteilt haben, wird ein EU-Beitritt des Landes für die kommenden Jahre kaum Thema sein.

Ausserdem wird die Behandlung von Islands Beitrittsgesuch zur europäischen Staatengemeinschaft mindestens zwei Jahre in Anspruch nehmen – zwei Jahre also, in denen der EWR noch völlig unangefochten bestehen wird. Detail am Rande: Auch Islands Bevölkerung hält wenig vom EU-Beitritt ihres Staates. 70 Prozent haben sich dagegen ausgesprochen.

Die nächste Tagung des EEA JPC wird im November in Strassburg stattfinden und sich den Themen Armut und soziale Ausgrenzung widmen. Die Schweizer Delegation nimmt im Rahmen ihres Beobachterstatus stets an den Sitzungen des EEA JPC teil.