Erbprinz Alois am Treffen der Staatsoberhäupter

Innsbruck. ? Diese Treffen, die jährlich stattfinden, dienen der Vertiefung einer Reihe von Themen, die für diese vier Nachbarländer von Bedeutung sind, sowie der Pflege der ausgezeichneten Beziehungen. Schwerpunktthemen des diesjährigen Arbeitsgesprächs, welches in der Kaiserlichen Hofburg Innsbruck stattfand, waren die Situation fünf Jahre nach Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise und die Zukunft der Demokratie in der EU. Zum anderen war auch die Lage in Syrien ein Thema.

Fast überall ein Wahljahr

Die Diskussion der aktuellen politischen Lage war dieses Jahr vor allem durch die Wahlen geprägt. Deutschland und Österreich stehen unmittelbar vor Wahlen zu den nationalen Parlamenten und in Liechtenstein haben die Wahlen zu einer neuen politischen Konstellation geführt mit einer neuen Wählergruppe im Landtag und einer neuen Regierung.

Exportnation doppelt betroffen

Zum Thema «5 Jahre nach Ausbruch der Krise» bemerkte Erbprinz Alois, dass Liechtenstein als Kleinstaat und Exportnation Krisen in den Absatzmärkten sehr direkt ausgesetzt ist. Ausserdem mache der starke Franken sowohl der Industrie als auch dem Finanzplatz zu schaffen. Schliesslich durchlaufe der Finanzplatz nicht zuletzt auch wegen der Finanzkrise einen schwierigen Transformationsprozess. Dies habe zu einem Rückgang der Einnahmen und zu sinkenden Margen geführt, was in Folge Auswirkungen auf die Staatsfinanzen habe. Daher schnüre Liechtenstein bereits das dritte Sparpaket in Folge. «Liechtenstein leidet im internationalen Vergleich allerdings auf hohem Niveau. Der Staat hat immer noch mehr als ein ganzes Jahresbudget in Reserve, musste kein einziges Finanzinstitut während der Krise retten und die Arbeitslosigkeit ist mit 2,4 Prozent weiterhin sehr niedrig», sagte Erbprinz Alois in Innsbruck.

Zurückhaltung bei Demokratie

Da Liechtenstein zwar Mitglied des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) aber kein EU-Mitglied ist, wollte sich Erbprinz Alois nicht direkt über «Die Zukunft der Demokratie in der EU» äussern. Allerdings verfolge Liechtenstein die Entwicklung der politischen Entscheidungsfindungsprozesse in der EU mit grosser Aufmerksamkeit, weil es als Mitglied des EWR in seiner Zusammenarbeit mit der EU davon betroffen ist. Für Liechtenstein ist es erheblich, dass es im EWR künftig genauso Gehör findet wie bisher. (güf/ikr)

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