EFTA-Ministertreffen in Reykjavik

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister unterzeichneten ein umfassendes Freihandelsabkommen mit der Ukraine. Liechtensteins Unternehmen wird dadurch ein weiterer grosser Markt eröffnet, mit dem sie künftig zu bevorzugten Bedingungen handeln können. In den kommenden Wochen soll zudem ein Abkommen mit Peru unterzeichnet werden. Die Abkommen schaffen neue Gelegenheiten für die Wirtschaftsakteure, aber auch für die Unternehmen der neuen Partner, und fördern den Ausbau der gegenseitigen Handelsbeziehungen.

Mit nun 21 Freihandelsabkommen mit insgesamt 30 Ländern haben die EFTA- Staaten das weltweit grösste Netz an Freihandelsabkommen. Für Liechtenstein ist diese dynamische Weiterentwicklung des Freihandelsnetzes im Rahmen der EFTA wichtig, da über ein Drittel seiner Produktion in Länder ausserhalb der Schweiz und des Europäischen Wirtschaftsraumes exportiert wird.
Weitere präferenzielle Handelsbeziehungen

Die EFTA-Staaten verhandeln derzeit auch mit Indien und Hongkong. Dies sind zwei wirtschaftlich sehr interessante Partner für Liechtenstein im asiatischen Raum. Die Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen mit Hongkong können voraussichtlich noch dieses Jahr abgeschlossen werden. Die EFTA-Ministerinnen und -Minister diskutieren des Weiteren die nächsten Schritte zu Russland, welches neu eine Zollunion mit Weissrussland und Kasachstan eingegangen ist. Mit Russland würde sich ein weiterer wichtiger und dynamischer Absatzmarkt für die liechtensteinischen Unternehmen eröffnen.

Um Ungleichbehandlungen für die EFTA-Wirtschaftsakteure gegenüber jenen aus der EU, welche bereits Abkommen abgeschlossen hat, zu verhindern, wurde die Aufnahme von Freihandelsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina und mit Montenegro beschlossen und wurden Freihandelsbeziehungen mit weiteren zentralamerikanischen Staaten thematisiert.

Einer der Schwerpunkte der Bemühungen der EFTA-Staaten um weitere Handels- und Investitionserleichterungen liegt in Asien. Die EFTA- Staaten arbeiten mit Vietnam an einer Machbarkeitsstudie zu einem Freihandelsabkommen, mit Indonesien wollen sie Freihandelsverhandlungen aufnehmen. Mit Malaysia und Panama werden in Kürze Zusammenarbeitserklärungen unterzeichnet. Die Verhandlungen mit Algerien und Thailand sollten gemäss Wunsch der EFTA-Staaten bald fortgeführt werden.

Beziehungen zur Europäischen Union (EWR)

Die Minister und Ministerinnen Islands, Liechtensteins und Norwegens waren sich einig, dass das EWR-Abkommen gut funktioniert. Im letzten Jahr wurden 163 Beschlüsse des Gemeinsamen Ausschusses gefasst und somit 338 Rechtsakte in das EWR-Abkommen übernommen. Besonders zu erwähnen ist dabei aus liechtensteinischer Sicht die Dienstleistungsrichtlinie. Liechtenstein erreichte 2009 sein bestes Umsetzungsresultat und befindet sich damit in der Spitzengruppe der 30 EWR-Staaten.

Veränderungen im Verhältnis zur EU ergeben sich nunmehr aus dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages. So wird zum einen der Einfluss des Europäischen Parlaments gestärkt, was nach neuen Wegen des Zusammenwirkens im Gesetzgebungsverfahren ruft.

Im Hinblick auf die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit verwiesen die Ministerinnen und Minister auf die Bedeutung der «Europa 2020»- Strategie. Sie soll der wenig erfolgreichen Lissabon-Strategie folgen, bei der aus der Sicht Liechtensteins besonderes Augenmerk auf die Stärkung der Bereiche Forschung, Innovation und Bildung gelegt werden sollte.

Jubiläum 50 Jahre EFTA

Im Rahmen des EFTA-Ministertreffens fanden verschiedene Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen der im Jahr 1960 gegründeten EFTA statt. Die Ministerinnen und Minister würdigten den Beitrag der EFTA im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedstaaten und deren wirtschaftliche Öffnung nach aussen.
Treffen mit dem EFTA-Parlamentarier- und Konsultativkomitee

Die EFTA-Ministerinnen und -Minister trafen sich auch mit den Vertreterinnen und Vertretern des EFTA-Parlamentarierkomitees. Liechtenstein war im Parlamentarierausschuss durch Harry Quaderer und Albert Frick vertreten. Der Parlamentarierausschuss arbeitet eng mit dem Europäischen Parlament zusammen und pflegt Kontakte mit Parlamentariern und Parlamentarierinnen aus Drittländern, mit denen die EFTA-Staaten Abkommen abgeschlossen haben. Im Weiteren hielten die EFTA-Minister und -Ministerinnen ein Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern des EFTA-Konsultativkomitees ab. Das Konsultativkomitee setzt sich aus Vertretern und Vertreterinnen der nationalen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände zusammen. Liechtenstein war dabei durch Josef Beck, Geschäftsführer der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, vertreten. Josef Beck hatte gleichzeitig den Vorsitz des Konsultativkomitees inne. Weitere Informationen:

Teilnehmende EFTA-Ministerinnen und -Minister: - Island: Össur Skarphédinsson, Aussenminister (Vorsitz); - Liechtenstein: Aurelia Frick, Aussenministerin; - Norwegen: Trond Giske, Handels- und Industrieminister; - Schweiz: Bundesrätin Doris Leuthard, Präsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Vorsteherin des Eidg. Volkswirtschaftsdeparteme. (pafl)