140 Millionen für Agglomerationsprogramm
Gestern hat der Bundesrat die Botschaft zum Bundesbeschluss über die Mittelfreigabe für das Programm Agglomerationsverkehr zuhanden des Parlaments verabschiedet. Das Projekt, das Werdenberg und Liechtenstein betrifft, erhält 8 Millionen Franken zugeschrieben. Das Agglomerationsprogramm Rheintal erhält jedoch keine Fördergelder.
Bern/Vaduz. ? Der Kanton St.Gallen begrüsst die positive Bewertung von vier kantonalen Agglomerationsprogrammen. Der Bund soll sich in den Jahren 2015 bis 2018 mit rund 138 Millionen Franken an den vier Agglomerationsprogrammen beteiligen.
Der Bundesbeschluss sieht vor, in den Jahren 2015 bis 2018 (A-Priorität) schweizweit rund 1,68 Milliarden Franken für Projekte der 2. Generation der Agglomerationsprogramme freizugeben. Mit der Mittelfreigabe sollen Projekte mit guter oder sehr guter Wirksamkeit unterstützt werden, die innerhalb von vier Jahren bau- und finanzreif sind.
Insgesamt sollen 2015 bis 2018 rund 140 Millionen Franken in die Agglomerationsprogramme St.Gallen/Arbon-Rorschach (79 Mio. Fr.), Obersee (29 Mio. Fr.), Wil (24 Mio.) sowie Werdenberg-Fürstentum Liechtenstein (8 Mio. Fr.) fliessen. Besonders positiv beurteilt worden sind die Projekte des Langsamverkehrs, die insgesamt mit 70 Millionen Franken unterstützt werden sollen. Damit können in den kommenden Jahren zusammen mit den Gemeinden rund 180 Millionen Franken in den Fuss- und Radverkehr investiert werden. Mitfinanziert werden ausgewiesene Schwachstellen mit Handlungsbedarf. Dies sind zum Beispiel Passerellen wie eine neue Brücke für den Langsamverkehr zwischen Werdenberg und Liechtenstein oder Veloabstellanlagen sowie die Sanierung von Fussgängerübergängen.
Die Infrastrukturmassnahmen für die 2. Etappe der S-Bahn FLACH sind zentrale Projekte im Agglomerationsprogramm Werdenberg-Liechtenstein. Diese sind im Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur (STEP) Ausbauschritt 2025 enthalten und werden über den Bahninfrastrukturfond (BIF) finanziert.
Negativ bewertet wurde das Agglomerationsprogramm Rheintal. Dieses weist gemäss dem Bundesbeschluss eine zu geringe Wirksamkeit auf und erhält keine Fördergelder. Der Kanton St.Gallen hat in Zusammenarbeit mit dem benachbarten Vorarlberg den Beschluss analysiert und sieht Potenzial für ein neues, erfolgreiches Agglomerationsprogramm. In den nächsten Monaten wird der Kanton St.Gallen den Gemeinden im Rheintal und Vorarlberg beantragen, ein neues Programm zu erarbeiten. (pd)
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