Mauren: Gemeinderechnung 2009 fällt positiv aus

 

Die Laufende Haushaltsrechnung 2009 der Gemeinde Mauren weist bei Ausgaben von CHF 13,875 Mio. und Einnahmen in Höhe von CHF 24,811 Mio. ein Bruttoergebnis (Cashflow) von CHF 10,936 Mio. aus. Nach Vornahme der gesetzlich vorgeschriebenen Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen, die für das Berichtsjahr ein Volumen von CHF 6,640 Mio. erreichten, resultierte noch ein erfreulicher Ertragsüberschuss von CHF 4,295 Mio. im ordentlichen Gemeindehaushalt 2009. Die Erwartungen des Budgets, das mit einem Ertragsüberschuss von CHF 4,283 Mio. gerechnet hatte, wurden somit beinahe frankengenau erfüllt. Der Cashflow, der zur Finanzierung der Nettoinvestitionen zur Verfügung stand, lag geringfügig um CHF 192'531 unter dem Budget und um CHF 456'834 oder 4 % unter dem Ergebnis des Vorjahres.

 

 

Mit einem Total von CHF 13,875 Mio. liegen die laufenden Ausgaben des Berichtsjahres 2009 (Personalaufwand, Sachaufwand und Beitragsleistungen) um CHF 975'326 oder um 6,6 % unter dem vom Gemeinderat bewilligten Budgetrahmen. Im Vorjahresvergleich erhöhten sich die laufenden Aufwendungen aber um CHF 1,360 Mio. oder 10,9 %, was in erster Linie den Beitragsleistungen zuzuschreiben ist. Der Blick auf die relative Zusammensetzung des laufenden Aufwands im Jahr 2009 zeigt, dass die weitestgehend gesetzlich oder vertraglich gebundenen Beitragsleistungen der Gemeinde mit einem Anteil von 36,9 % (Vorjahr: 35,8 %) erneut die grösste Aufwandkategorie bildeten und auch wesentlich für die Aufwandsteigerung verantwortlich waren. Es folgen der Sachaufwand mit einem Anteil von 32,3 % (Vorjahr: 32,6 %) und der Personalaufwand mit einem Anteil von 30,9 % (Vorjahr: 31,5 %) am Gesamtaufwand der Laufenden Rechnung.

 

Im Personalaufwand, der nach wie vor die kleinste Aufwandkategorie der Gemeinde Mauren darstellt, werden in erster Linie die Gehälter und Lohnnebenkosten des Gemeindepersonals sowie der Aushilfskräfte zusammengefasst. Ausserdem sind darin sämtliche Entschädigungen für die Gemeinderats- und Kommissionsmitglieder, allfällige Rentenleistungen sowie übrige Personalaufwendungen (z.B. Aus- und Weiterbildung) enthalten. Die Aufwendungen der Gemeinde für die Besoldung der Lehrpersonen an den Primarschulen und Kindergärten fallen hingegen unter die laufenden Beitragsleistungen. Für das Rechnungsjahr 2009 machten die Personalaufwendungen einen Betrag von insgesamt CHF 4,287 Mio. aus und blieben damit um CHF 549'000 oder 11,3 % unter dem Budget. Im Vorjahresvergleich erhöhte sich der Personalaufwand um rund 8 %, was einem Zuwachs von total CHF 345'948 entspricht.

 

Den Hauptgrund dafür bildeten die vom Gemeinderat auf den 1. Januar 2009 genehmigten Lohnanpassungen im Umfang von 4,4 % (2,4 % Teuerungsausgleich und 2 % für individuelle Lohnanpassungen). Des Weiteren bewilligte der Gemeinderat für das Rechnungsjahr 2009 die Schaffung von 1,5 neuen Stellen (eine Vollzeitstelle im Bereich Gebäudewartung sowie eine Teilzeitstelle für das Gemeindesekretariat), und letztlich trugen noch gewisse Personalfluktuationen und Frühpensionsleistungen gemäss Arbeitsreglement der Gemeinde sowie verschiedene Sozialbeitragserhöhungen zum Mehraufwand bei.

Der Sachaufwand umfasst die laufenden Verwaltungs-, Betriebs- und Unterhaltsausgaben der Gemeinde sowie den Konsum von Dienstleistungen von Dritten.

 

Für diese Aufwandkategorie belief sich das Ausgabentotal in der Laufenden Rechnung 2009 auf CHF 4,491 Mio., was im Vorjahresvergleich einem Zuwachs von CHF 413'000 oder 10 % entspricht. Der vom Gemeinderat mit dem Budget zur Verfügung gestellte Betrag in Höhe von CHF 5,108 Mio. wurde hingegen um CHF 617'000 unterschritten bzw. nur zu 88 % ausgeschöpft. Zusätzliche Ausgaben ergaben sich insbesondere durch den Betrieb und Unterhalt der Deponie Langmahd aufgrund der unerwartet grossen Menge an angeliefertem Erdaushub.

 

Diesen Aufwendungen stehen aber auch entsprechend höhere Gebührenerträge gegenüber. Mehr Mittel wurden zudem für den baulichen Unterhalt der Gemeindeliegenschaften - dies auch als direkte Folge des schweren Unwetters anfangs September 2009 - sowie für den Unterhalt der Fahrzeuge und Mobilien des Forstbetriebs und des Werkhofs benötigt. Einmalige zusätzliche Auslagen verursachten die Eröffnungsfeier und der stark besuchte Tag der offenen Tür am 4. April 2009 in der neuen Gemeindeverwaltung und im renovierten Gemeindehaus.

 

Die Beitragsleistungen resp. Kostenbeteiligungen der Gemeinde Mauren bildeten erneut die grösste Aufwandkategorie der laufenden Haushaltsrechnung. Sie sind grösstenteils an Gesetze, Vereinbarungen, Reglemente und Beschlüsse gebunden und somit im kurz- und mittelfristigen Bereich nur beschränkt beeinflussbar. Mit einer Gesamtsumme von CHF 5,124 Mio. verzeichneten die laufenden Beitragsleistungen des Jahres 2009 gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg um CHF 645'860 bzw. von 14,4 %. Sie sind damit für fast die Hälfte (47,5 %) des gesamten Aufwandwachstums 2009 verantwortlich.

 

Die Budgetlimite wurde um CHF 217'000 überschritten. Mehrausgaben in Höhe von total CHF 272'000 ergaben sich im Vorjahresvergleich allein bei den Gehältern für die Lehrpersonen (Primarschulen, Kindergärten, Vorschule, Sonderschule) aufgrund der vom Landtag beschlossenen Lehrerbesoldungsreform. In diesem Zusammenhang hat der Landtag auch beschlossen, dass die finanziellen Folgen für die Pensionsversicherung, welche durch die Reform der Lehrerbesoldung entstehen, vom Land resp. von den Gemeinden (50 % im Kindergarten- und Primarschulbereich) zu tragen sind.

 

Im Bereich der sozialen Wohlfahrt erhöhten sich die Aufwendungen (Ergänzungsleistungen zur AHV und IV, Leistungen an die Liechtensteinische Alters- und Krankenhilfe, wirtschaftliche Sozialhilfe) um CHF 169'000. Beträchtliche Mehraufwendungen verursachte weiters die vom Gemeinderat beschlossene und seit Juni 2008 gewährte Förderung von Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien. Für das Rechnungsjahr 2009 wurde dafür ein Aufwand von CHF 250'000 budgetiert, effektiv fielen jedoch Ausgaben in Höhe von total CHF 394'137 (Vorjahr: CHF 168'000) an. Die gewährten Fördermittel verteilen sich auf 53 Gesuchsteller resp. Förderprojekte.

 

Laufende Einnahmen
 

Die Einnahmen der Laufenden Rechnung 2009 liegen mit einem Ertragstotal von CHF 24,811 Mio. um CHF 903'686 oder 3,8 % über dem Ergebnis des Vorjahres, aber um CHF 1,168 Mio. oder 4,5 % unter dem Budget, dem noch - wie bereits erwähnt - ein provisorischer Gemeindesteuerzuschlag von 200 % zu Grunde lag. Die vom Gemeinderat beschlossene Senkung des Gemeindezuschlags zur Vermögens- und Erwerbssteuer des Landes auf 180 % für das Steuerjahr 2008 führte in der Rechnung 2009 zu einem Ertragsausfall in Höhe von ca. CHF 841'000. Bei einem Zuschlagsatz von 200 % wären die laufenden Einnahmen also nahezu budgetkonform ausgefallen.

 

Die Vermögens- und Erwerbssteuer, die von den natürlichen Personen entrichtet wird, erreichte im Berichtsjahr 2009 ein Ertragstotal von CHF 7,584 Mio., womit das Ergebnis des Vorjahres um CHF 1,951 Mio. oder 34,6 % und die Annahmen des Budgets um CHF 0,884 Mio. oder 13,2 % übertroffen wurden.

Der gesetzliche Anteil der Gemeinde Mauren an der Kapital- und Ertragssteuer belief sich im Rechnungsjahr 2009 auf CHF 3,432 Mio. Franken, das sind CHF 0,988 Mio. oder 40,4 % mehr als im Vorjahr und auch CHF 0,732 Mio. oder 27,1 % mehr als im Voranschlag erwartet wurde. Der gesetzliche Anteil an der Grundstückgewinnsteuer, der von der Anzahl Handänderungen und von der Höhe der erzielten Verkaufsgewinne abhängig ist, brachte den Betrag von CHF 0,555 Mio. (Vorjahr: CHF 0,771 Mio.) ein. Budgetiert wurde wieder der mehrjährige Durchschnittswert von CHF 0,8 Mio.

 

Die Finanzausgleichsleistungen an die Gemeinde beliefen sich für das Rechnungsjahr 2009 auf CHF 11,011 Mio. und verringerten sich somit gegenüber dem Vorjahr um CHF 1,23 Mio. oder 10 %. Im Berichtsjahr machten die Mittel aus dem Finanzausgleich einen Anteil von 44,4 % (Vorjahr: 51,2 %) am Gesamtertrag der Laufenden Rechnung aus und stellten somit die gewichtigste Einnahmenquelle dar. Das Budget hatte für das Jahr 2009 mit Ausgleichsmitteln in Höhe von CHF 13,4 Mio. gerechnet, das effektive Ergebnis fiel hingegen um CHF 2,389 Mio. oder 17,8 % niedriger aus.

 

 

Die Gemeinde Mauren tätigte im Jahr 2009 Bruttoinvestitionen in Höhe von CHF 11,355 Mio., die im langfristigen Vergleich einen hohen Wert darstellen. Das mit dem Budget bewilligte Investitionsvolumen wurde damit praktisch zur Gänze ausgeschöpft. Nach Abzug der investiven Erträge von rund CHF 0,5 Mio. ergaben sich Nettoinvestitionen von CHF 10,835 Mio., denen aus dem Cashflow der laufenden Haushaltsrechnung eigene Finanzierungsmittel im Ausmass von CHF 10,936 Mio. gegenüber standen. Der Selbstfinanzierungsgrad belief sich damit auf 100,9 %. Per Saldo schloss die Investitionsrechnung mit einem leichten Deckungsüberschuss von CHF 100'612 ab.

 

Mit einem Anteil von 60 % bzw. einem Betrag von insgesamt CHF 6,815 Mio. floss im Berichtsjahr 2009 - wie auch im Vorjahr - mehr als die Hälfte der Gesamtinvestitionen in den Bereich des Hochbaus. Im Vordergrund stand der Neubau des Zentrumsgebäudes "Zuschg" in Schaanwald, für den Mittel in Höhe von CHF 4,178 Mio. aufgewendet wurden.

Das neue Haus der Begegnung im Weilerzentrum kann am 24. September 2010 offiziell und in feierlichem Rahmen eröffnet werden.

Für das neue Verwaltungsgebäude der Gemeinde, das anfangs 2009 bezogen wurde, und die gleichzeitige Sanierung des alten Gemeindehauses fielen im Rechnungsjahr 2009 noch Aufwendungen von CHF 1,850 Mio. an. Weitere Mittel im Gesamtumfang von rund CHF 0,6 Mio. beanspruchten die Erneuerung der Warmwasser-Aufbereitungsanlage in der Primarschule Mauren, die Sanierung der Belüftungsanlage im Gemeindesaal sowie der Einbau einer Filteranlage im Mehrzweckgebäude in der Industrie.

 

Auf den Tiefbau-Bereich entfielen im Rechnungsjahr 2009 investive Aufwendungen in Höhe von CHF 1,905 Mio. oder 16,8 % des Investitionstotals. Die Hauptprojekte bildeten der Bau einer Fernwärmeleitung in der Industrie Mauren-Schaanwald, die Neugestaltung des gesamten Vorplatzes bei der Totenkapelle, die Einrichtung neuer Doppelurnengräber auf dem Friedhof sowie die Neugestaltung der Peter- und Paul-Strasse im Bereich der Gemeindeverwaltung. Hinzu kamen mehrere kleinere Projekte, wie z.B. die Sanierung von Brunnen und Beleuchtungsanlagen, sowie verschiedene bauliche Massnahmen zur weiteren Erhöhung der Verkehrssicherheit für die Fussgänger und Radfahrer auf dem gesamten Gemeindegebiet.

 

Für die Beteiligungen wurden Mittel von insgesamt CHF 2,171 Mio. aufgewendet. Die Investitionskostenanteile flossen dabei grösstenteils an die Stiftung Liechtensteinische Alters- und Krankenhilfe (LAK), an die Wasserversorgung Liechtensteiner Unterland und an die Familienhilfe Liechtensteiner Unterland. Weitere Beteiligungen betrafen unter anderem den Abwasserzweckverband der Gemeinden Liechtensteins sowie den Sportpark Eschen-Mauren.

 

Für die Anschaffung von Mobilien, Fahrzeugen, Geräten, EDV-Zubehör, usw. beliefen sich die Investitionsmittel auf insgesamt CHF 0,383 Mio. Im Bereich Grundbesitz ergaben sich schliesslich noch investive Ausgaben von ca. CHF 80'000.

 

 

Die Gesamtausgaben der laufenden und investiven Rechnung 2009 beliefen sich auf CHF 25,231 Mio. Sie lagen damit um CHF 1,168 Mio. bzw. um 4,4 % unter dem vom Gemeinderat bewilligten Budgetrahmen. Die Erträge beider Teilrechnungen erreichten den Betrag von CHF 25,332 Mio., womit die Prognosen des Voranschlags um CHF 1,111 Mio. oder um 4,2 % verfehlt wurden. Die Ursachen für diese Abweichungen wurden vorstehend dargelegt. In der Gesamtrechnung für das Jahr 2009 resultierte somit ein geringer Deckungsüberschuss von CHF 100'612.

Das Brutto-Finanzvermögen der Gemeinde wird zum Ende des Rechnungsjahres 2009 mit CHF 43,013 Mio., das Verwaltungsvermögen mit CHF 25,748 Mio. ausgewiesen. Die Bilanz weist für das Jahr 2009 eine Bilanzsumme von CHF 68,761 Mio. aus. Das effektive Reservekapital belief sich per Ende 2009 auf CHF 25,501 Mio. und reduzierte sich somit im Vorjahresvergleich um CHF 2,130 Mio. Diese Differenz ergibt sich ertragsseitig durch den Überschuss der vorliegenden Jahresrechnung 2009 (CHF 100'612) und eine Ausgleichszahlung an die Gemeinde im Rahmen eines Bodentauschs (CHF 199'450) sowie ausgabenseitig durch den vom Gemeinderat am 8. Juli 2009 einstimmig beschlossenen Kauf der gesamten Liegenschaft Post Mauren (zum Preis von CHF 2,430 Mio.), der dem vorsorglichen Bodenerwerb zugeteilt wurde. Per Ende 2009 scheint der vorsorgliche Bodenerwerb somit in der Bilanz mit einem Gesamtbetrag von CHF 12,967 Mio. auf. Mit einem effektiven, frei verfügbaren Reservekapital in Höhe von CHF 25,5 Mio. verfügt die Gemeinde Mauren nach wie vor über eine solide finanzielle Grundlage.