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Unendlich langwieriges und zähes Verfahren

Der Staatsgerichtshof hat den Rückforderungsanspruch der Krankenkassen gegen einen Arzt bestätigt, der nun eine Million Franken zurückzahlen muss. Von Seiten der Landtagsfraktionen wird dieser Leitentscheid begrüsst. Er zeige klar auf, dass auch der den Gerichten vorgelagerte Weg bei einem WZW-Verfahren reformbedürftig sei.
Christoph Wenaweser
VU-Fraktionssprecher Christoph Wenaweser: «Ein sehr begrüssenswerter Entscheid des Staatsgerichtshofes! Leider zeigt der Fall aber auch eindrücklich, wie unendlich langwierig und zäh der heutige Verfahrensweg verläuft.»
Das «Vaterland» fragte bei den vier im Landtag vertretenen Fraktionen nach, was diese vom Staatsgerichtshof-Urteil halten: Wie beurteilen Sie diesen Leitentscheid im Hinblick auf die Wirksamkeit von ...

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