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Abo Epidemiengesetz

Motion: DpL will, dass Landtag konsultiert wird

Die Fraktion der Demokraten pro Liechtenstein (DpL) will mit einer Motion erreichen, dass künftig die Regierung eine Vernehmlassung beim Landtag durchführen muss, bevor sie Massnahmen zur Bekämpfung einer Epidemie oder Pandemie ergreifen kann.
DPL PK in Vaduz
Herbert Elkuch und Thomas Rehak bringen eine Motion betreffend der Konsultation des Landtags bei besonderen Lagen ein.
In Liechtenstein gilt aufgrund des Zollvertrages das schweizerische Epidemiengesetz. «Diese enge Verbindung mit der Schweiz hat sich bewährt», schreiben die Abgeordneten Herbert Elkuch und Thomas Rehak.

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