Landtag benötigt Sondersitzung am 20. Juni

Der Landtag wird die Traktanden nicht vollständig abarbeiten können. Seit Freitag um 9 Uhr diskutieren die Abgeordneten das neue Datenschutzgesetz aufgrund der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Selbst dieser Punkt dürfte heute nicht abgeschlossen werden können.

08. Juni 2018, 20:07 Uhr 09. September 2020, 16:24 Uhr

Landtagspräsident Albert Frick musste eine Sondersitzung anordnen, da die Traktanden der Juni-Session nicht in drei Tagen abgearbeitet werden können.

Es war im Vorfeld schon für viele Abgeordnete völlig unrealistisch, dass man die Punkte in drei Tagen – selbst mit Sitzungen bis Mitternacht – behandeln kann.

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