Wohlstand und Lebensqualität sichern

VON HERIBERT BECK

Vaduz. – «Liechtenstein gilt als Vorzeigemodell eines europäischen Kleinstaats», sagte Regierungschef Klaus Tschütscher gestern an der gemeinsamen Pressekonferenz aller Regierungsmitglieder. Internationale Regulierungen, die weltweite Wirtschaftskrise und die Strukturkrise auf dem Finanzplatz hätten dieses Erfolgsmodell aber mittlerweile in Bedrängnis gebracht.

Für die Zukunft gerüstet

Um diesen vielfältigen Herausforderungen erfolgreich zu begegnen, hat die Regierung in den vergangenen Monaten ein Strategiepapier als ressortübergreifendes Steuerungsinstrument ausgearbeitet. «In der Agenda 2020 legt die Regierung dar, wo und wie sie handeln möchte, damit Liechtenstein auch in Zukunft ein Land mit hohem Wohlstand, hoher Lebensqualität und hoher sozialer Sicherheit bleibt», sagte der Regierungschef.
«Damit Liechtenstein auf dem Erfolgspfad bleibt, müssen von der politischen Führung Entscheide gefällt werden, die von langfristiger Tragweite sind», betonte auch Regierungschef-Stellvertreter Martin Meyer.

Wertefundament gibt Richtung vor

Die Agenda 2020, hinter der auch Erbprinz Alois explizit stehe, beinhaltet sechs strategische Ziele, die auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Ausgangssituation festgelegt worden sind. Diese Ziele reichen von den Chancen des Kleinstaats im Rahmen der Internationalisierung und dem Erhalt der fiskalpolitischen Handlungsfähigkeit über die Erhöhung der innenpolitischen Handlungsfähigkeit und der Lebensqualität bis hin zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts und der Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen.

Die Grundlage für diese sechs für Liechtenstein wichtigsten strategischen Ziele bildet das Wertefundament aus Selbstbestimmung, Sicherheit und Humanismus.
Agierende statt reagierende Politik
Trotz ihres Anspruchs auf Langfristigkeit sei die Agenda 2020 aber kein statisches Dokument, sagte Regierungschef Klaus Tschütscher. Die Erreichung der Ziele werde periodisch überprüft und, wo immer nötig, laufend weiterentwickelt. «Die Agenda stärkt die längerfristige Perspektive der Regierung und legt damit die Basis für eine – von Wahlzyklen unabhängige – agierende und nicht nur reagierende Politik», fuhr der Regierungschef fort. Mit der Agenda 2020 sollen damit auch die Stabilität und Verlässlichkeit des politischen Systems erhöht werden. Voraussetzung dafür sei ein Grundkonsens bei den strategischen Zielsetzungen von Staatsoberhaupt, Regierung, Landtag und Gemeinden.

«Jede Strategie ist natürlich nur so gut wie ihre Umsetzung», sagte Klaus Tschütscher. «Wir haben aber den nötigen Mut, den Willen und die Disziplin für diese Umsetzung, damit Liechtenstein auch in Zukunft ein Vorzeige-Kleinstaat bleibt.»