Verkehrspolitik: Keine neuen Erkenntnisse

Vaduz. - Wie ist der aktuelle Stand in Sachen Verkehrspolitik der Regierung? Das wollten zehn VU-Abgeordnete wissen und reichten deshalb eine Interpellation ein. Mit der Beantwortung durch Verkehrsminister Martin Meyer waren die Interpellanten dann aber nicht zufrieden. Viele Fragen würden unbeantwortet und offen bleiben, so das Fazit der VU-Abgeordneten. Die Beantwortung entspreche einer Zusammenfassung von Bekanntem und lehne sich an das Mobilitätskonzept «Mobiles Liechtenstein 2015» an.

Ein Status-Update

Während zahlreiche FBP-Abgeordnete nicht nachvollziehen konnten, was es an der ihrer Ansicht nach detaillierten Beantwortung zu bemängeln gibt, sprach der VU-Abgeordnete Werner Kranz von einer vergebenen Chance. Die Regierung habe die Möglichkeit nicht genutzt, ihre Verkehrspolitik und geplanten Projekte erneut schmackhaft zu machen. Doris Beck (VU) klärte insofern auf, als dass die Intention der Interpellation dahin gegangen sei, sich Klarheit über laufende Projekte verschaffen zu können. Es gehe sozusagen  um ein «Status-Update». Verkehrsminister Martin Meyer betonte hingegen, dass die Regierung nur Fragen beantworten könne, die auch gestellt würden. Im Anschluss an die kurze Debatte, in der sich hauptsächlich alles um die geplante S-Bahn FL.A.CH drehte, lieferte Meyer dann doch noch ausführliche Antworten nach, mit denen sich die Abgeordneten dann zufrieden gaben. (dv)