Tarmed-Motion der FBP im Landtag gescheitert

Vaduz. – Über eine gute Stunde befasste sich der Landtag am Mittwochmorgen mit der FBP-Motion zur effizienten und effektiven Durchführung von Verfahren zur Überprüfung der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (WZW-Verfahren) erbrachter medizinischer Leistungen.

Fehlende Vergleichbarkeit

Motionär Wendelin Lampert (FBP) begründete seinen erneuten Versuch, das schweizerische Tarifsystem Tarmed in Liechtenstein einzuführen, abermals damit, dass es ohne vergleichbare Transparenz nicht möglich sei, schwarze Schafe unter den Leistungserbringern zu überführen und zu sanktionieren. Auch der Präsident des Liechtensteinischen Krankenkassenverbandes (LKV), Donat P. Marxer, habe in einem kürzlich veröffentlichten Interview bestätigt, dass aufgrund der fehlenden direkten Vergleichbarkeit mit anderen Tarifen und Fachärzten das WZW-Verfahren in Liechtenstein auch nach der Tarifrevision schwieriger und umfangreicher bleiben werde als beispielsweise in der Schweiz.

Unterschiedliche Leistungskataloge

Die VU-Abgeordnete Gisela Biedermann sprach sich deutlich gegen eine Einführung des Tarmeds in Liechtenstein aus. Die Vergleichbarkeit sei nicht möglich, weil sich der OKP-Leistungskatalog in Liechtenstein generell von dem in der Schweiz unterscheide. So seien zum Beispiel alle Kinder unter 16 Jahren in Liechtenstein von der Prämie befreit. Auch seien in der Schweiz beispielsweise Vorsorgeprogramme wie Impfungen nicht vorgesehen.

Tomaten auf den Augen?

Nach einer ausführlichen Diskussion, in welcher Wendelin Lampert seine Argumente gebetsmühlenartig wiederholte und allen Abgeordneten, die seine Ansicht nicht teilen, präventiv vorwarf, sie hätten Tomaten auf den Augen und seien beratungsresistent, erklärte VU-Fraktionssprecher Peter Hilti: «Herr Wendelin Lampert, mit welcher Arroganz argumentieren Sie eigentlich? Bitte hören Sie auf, unsere Zeit zu verschwenden.»

Bald danach wurde abgestimmt und Wendelin Lampert kassierte mit 17 Neinstimmen bei 25 Anwesenden eine klare Abfuhr für seinen erneuten Versuch, den Tarmed in Liechtenstein einzuführen. (güf)