Nachhaltigkeitspolitik im Sinne der Agenda 2020
Vaduz.- Ziel des Projektes ist es, Auskunft über die langfristige Nachhaltigkeit der liechtensteinischen Fiskal- und Sozialpolitik angesichts des demographischen Wandels zu erhalten. Dabei werden die Konsequenzen auf die relative Lastenverteilung zwischen den Generationen sichtbar gemacht.
Schon die Generationenbilanz 2007 konnte aufzeigen, dass Liechtenstein trotz eines explizit ausgewiesenen Vermögens in Höhe von 102 Prozent des BIP eine implizite Belastung in Höhe von 141 Prozent des BIP auswies. Die Nachhaltigkeitslücke der öffentlichen Haushalte und der Sozialversicherungen betrugt somit 39 Prozent des BIP. Damit befindet sich Liechtenstein im internationalen Vergleich in einer relativ komfortablen Situation. Dennoch wird sehr deutlich, dass die demographischen Veränderungen auch für die öffentlichen Haushalte und die Sozialsysteme eine erhebliche Herausforderung darstellen wird.
«Sicherheit» stellt einer der drei zentralen Werte der Identität unseres Landes dar, auf deren Fundament die politische Agenda 2020 und die sechs strategischen Zielsetzungen der Regierung beruhen. «Die Erstellung der Generationenbilanz ist ein wichtiger Bestandteil unserer Nachhaltigkeitspolitik und betrifft gleich mehrere Handlungsfelder der Agenda 2020», erläutert Regierungschef Klaus Tschütscher die Beweggründe der Neuauflage der Generationenbilanz. Zum Einen sieht diese unter dem Ziel «Innenpolitische Handlungsfähigkeit erhöhen» vor, dass das Management von Veränderungsprozessen verbessert werden soll. Gerade der sehr langfristige Ausblick einer Generationenbilanz stellt in Bezug auf die demographische Veränderung diesbezüglich eine beachtliche Herausforderung für die politischen Akteure dar. Unter «Erhalt der fiskalpolitischen Handlungsfähigkeit» wird weiters die Sicherung der langfristigen Finanzierung der Sozialversicherungen subsumiert und schliesslich betrifft die Gewährleistung der sozialen Absicherung ein weiteres Handlungsfeld unter dem Ziel «Lebensqualität erhöhen». «Die Resultate und Erkenntnisse der Generationenbilanz 2012 werden für Landtag und Regierung wichtige Grundlagen für die langfristige Ausgestaltung der Fiskal- und Sozialpolitik im Rahmen der Agenda 2020 darstellen», so Regierungschef Klaus Tschütscher abschliessend. (ikr)
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