Mobilfunk: Liechtensteiner lehnen tieferen Strahlengrenzwert deutlich ab

In allen elf Gemeinden wurde der Initiative zugestimmt. Landesweit wurde sie mit 6765 Ja-Stimmen zu 5102 Nein-Stimmen angenommen. Mit 62,9 Prozent sagten die Maurer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger am deutlichsten Ja zur Initiative. Am knappsten stimmte Balzers mit 53 Prozent für das Anliegen der Wirtschaftsverbände. Die landesweite Stimmbeteiligung lag bei 66,3 Prozent.

Landtagsentscheid gekippt

Mit dem Ja kippten die Stimmberechtigten einen Entscheid des Liechtensteiner Parlaments. Im Mai letzten Jahres beschloss der 25-köpfige Landtag mit nur einer Gegenstimme, die elektrische Feldstärke von Mobilfunk-Antennen um das Zehnfache, auf 0,6 Volt pro Meter, zu senken. Dieser Grenzwert, einer der tiefsten in Europa, hätte ab 2013 eingehalten werden müssen.

Die Mobilfunk-Betreiber, darunter Swisscom und Orange, reagierten umgehend mit einem Investitionsstopp auf den Parlamentsbeschluss, verbunden mit der Ankündigung, sich ganz aus Liechtenstein zurückzuziehen. Mit einem Grenzwert von 0,6 Volt je Meter lasse sich kein qualitativ hochstehendes Mobilfunk-Netz mehr betreiben, argumentierten sie.
Eine flächendeckender und qualitativ hochstehender Mobilfunk sei aber existenziell, fanden die Wirtschaftsverbände und lancierten ihre Volksinitiative, um den Grenzwert wieder bei 6,0 Volt pro Meter gesetzlich zu verankern. Der Landtag lehnte das Begehren im September ab und machte den Weg frei, um das Volk in dieser Frage entscheiden zu lassen.

Schlappe für VGM

Treibende Kraft in Liechtenstein für tiefere Strahlengrenzwerte ist der Verein für gesundheitsverträglichen Mobilfunk (VGM), der politisch von der grün-alternativen Freien Liste (FL) unterstützt wird. Ziel des VGM wäre ein Grenzwert von 0,06 Volt pro Meter. (güf/sda)