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Knappes Ja zum Kredit für den Spitalneubau

Mit 14 Ja-Stimmen bei 25 Anwesenden genehmigte der Landtag am Dienstag kurz vor Mitternacht den Verpflichtungskredit von 83 Mio. Franken für einen Neubau des Landesspitals. Dieser Entscheid unterliegt nun dem fakultativen Referendum.

Vaduz. – Am Schluss der viereinhalbstündigen Debatte wurde über den Antrag des FBP-Abgeordneten Albert Frick abgestimmt, der sich dafür aussprach, dass der Landtag den Kreditbeschluss von sich aus dem Volk zur Abstimmung vorlegt. Nachdem dieser Antrag überraschenderweise nur 12 Stimmen bei 25 Anwesenden erreichte, unterliegt nun der 83-Millionen-Beschluss dem fakultativen Referendum. Das heisst, die Gegner des vorliegenden Projekts müssten nun zuerst Stimmen sammeln gehen, damit die Kreditvorlage vors Volk kommt.

Leistungsauftrag bleibt unverändert

In der bis Mitternacht dauernden Spitaldebatte wurden erneut die Argumente auf den Tisch gelegt, welche bereits die Diskussion über die Beantwortung der Interpellation für eine vertiefte Spitalkooperation im Mai geprägt hatten. Der parteilose Abgeordnete Harry Quaderer erklärte, er verstehe den absoluten Drang und Zwang nicht, etwas mit so vielen Fragen Behaftetes wie den Spitalneubau einfach durchzusetzen. (güf)

Mehr in der heutigen Print- und Online-Ausgabe des «Liechtensteiner Vaterland».

 

Artikel: http://www.vaterland.li/importe/archiv/politik/knappes-ja-zum-kredit-fuer-den-spitalneubau-art-74330

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