Gemeinsame Vorlage von Landtag und Regierung
Nach einer rund dreistündigen Debatte hat der Landtag am Mittwochnachmittag mit 22 Stimmen die Motion zur Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 3 Millionen Franken an den Bau des Holzheizwerkes Balzers abgeschrieben. Demnach werden die Fraktionen die Zeit über den Sommer nutzen, um gemeinsam mit der Regierung eine Vorlage erarbeiten.
Vaduz. ? Diese Entscheidung ist nach einer zehnminütigen Unterbrechung gefallen, in der die vier Fraktionen einen Vorschlag beraten hatten, der im letzten Drittel der Debatte von mehreren Abgeordneten als sinnvolle Lösung bezeichnet wurde. Demnach werden die Fraktionen die Zeit über den Sommer nutzen, um gemeinsam mit der Regierung eine Vorlage zu erarbeiten, mit welcher das Holzheizwerk Balzers von einer staatlichen Förderung profitieren kann. Diese Lösung wurde sowohl von den Fraktionen der VU, der FL und der FBP als auch von der Regierung begrüsst. Einzig die Unabhängigen konnten sich auf keine Entscheidung einigen.
Alternative setzte sich durch
In einem ersten Teil der Diskussion vor der Mittagspause hatten sich nur vereinzelte Abgeordnete explizit gegen die Abschreibung der Motion ausgesprochen. Zu ihnen gehörten die FL-Abgeordneten Helen Konzett Bargetzte und Andreas Heeb sowie Wendelin Lampert (FBP) und Harry Quaderer (DU). Die FL-Fraktion änderte ihre Meinung nach der kurzen Unterbrechung, weil deutlich geworden war, dass die Mehrheit des Landtags das Holzheizwerk befürwortet und eine neue Lösung gesucht werden wird. Einzig die Unabhängigen sprachen sich nicht eindeutig für dieses Vorgehen aus, wie Harry Quaderer nach der Beratung zusammenfasste. Er selbst sei immer noch gegen die Abschreibung, befürworte aber jeden weiteren Vorstoss, der eine staatliche Förderung bezwecken soll. (sb)
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