Gedrängtes Programm an der Demokratietagung

Vaduz. - An der Konferenz waren unter anderem Regierungsrätin Aurelia Frick, der Aargauer Landammann Alex Hürzeler, der Schwyzer Regierungsrat Kaspar Michel sowie die österreichische Justizministerin Beatrix Karl anwesend. Die Teilnehmenden diskutierten Grundsatzfragen der direkten Demokratie, die einen Bezug zur Praxis und zu geplanten Reformvorhaben haben. Dabei standen das Spannungsfeld zwischen direkter Demokratie und übergeordnetem Recht sowie die Herausforderungen von E-Democracy im Vordergrund. Das Liechtenstein-Institut, das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) und die Universität Graz begleiteten die Konferenz wissenschaftlich.

Engagement aller Kräfte

In ihrer Eröffnungsrede wies Aussenministerin Aurelia Frick auf die lang gelebte demokratische Tradition sowohl in der Schweiz als auch in Liechtenstein hin - trotz unterschiedlicher Ausgangslage. Und sie hielt fest, dass «eine Demokratie das aktive Engagement aller Kräfte erfordere». Landammann Alex Hürzeler führte aus, dass gerade dieses Engagement und die Wahrnehmung demokratischer Rechte einen massgeblichen Teil zur gesamtschweizerischen Identität beitragen.

Wichtig für die Zukunft

Von österreichischer Seite hob Herwig van Staa, Landtagspräsident von Tirol, neben der Bürgerbeteiligung die Wichtigkeit der Auswahl des politischen Personals hervor. So genannte Bürgerbeauftragte könnten die Demokratie in manchen Bereichen stärken. Landtagspräsident Albert Frick hielt abschliessend fest wie wichtig Demokratie für eine menschliche Zukunft sei. «Erst wenn es die Demokratie nicht mehr geben würde, würde uns schmerzlich bewusst, wie wichtig die Demokratie ist.» (ikr)