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FBP-Vorstand möchte Koalition mit der VU

Anlässlich seiner Sitzung am Mittwochabend hat der FBP Landesvorstand entschieden, mit der VU in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Mit diesem Entscheid unterstützt der Landesvorstand den Antrag des Präsidiums, wonach sich die VU als Resultat aus den durchgeführten Sondierungsgesprächen als erste Ansprechpartnerin anbietet.

Vaduz. – Die Mitglieder des Landesvorstandes der FBP haben auf Antrag des Präsidiums beschlossen, mit der Vaterländischen Union Koalitionsgespräche aufzunehmen. Hauptgrund für diese Entscheidung sei die Stabilität für Liechtenstein gewesen. «Wir haben bereits im Wahlkampf gesagt, dass die Stabilität eine der obersten Prämissen während den kommenden vier Jahren sein müsse. Zudem betonten wir, dass Liechtenstein es sich nicht weiter leisten könne, Experimente einzugehen, deren Ergebnisse unklar seien. Das Präsidium der FBP sieht die Stabilität für unser Land in einer Koalition mit der VU am ehesten gewährleistet. Ich bin froh, dass der Landesvorstand dieser Ansicht gefolgt ist», wird FBP-Präsident Alexander Batliner in der Mitteilung zitiert.

DU ebenfalls im Rennen

Die FBP erwartet von der VU faire Verhandlungen, in welche auch das Wahlresultat einfliesst. Diese Entscheidung der FBP bedeutet aber nicht, dass die FBP mit der VU eine Koalition zu jedem Preis eingeht. Intensiv wurde im Präsidium auch die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Liste DU diskutiert. «Wir entschieden uns jedoch zuerst mit der VU Verhandlungen aufzunehmen, da wir mit einer Koalition FBP/DU die Sicherheit, im Landtag eine Mehrheit bei den zentralen Themen für unser Land zu finden, als nicht ausreichend gesichert erachten. Sollten jedoch die Verhandlungen mit der VU zu keinem für die FBP zielführenden Ergebnis kommen, behalten wir uns vor, die Liste DU oder beide kleinen Parteien zu Gesprächen hinsichtlich einer Koalition einzuladen», so der FBP Präsident.

FBP-FL-Koalition schwierig

Ablehnend steht die FBP einer alleinigen Koalition mit der Freien Liste gegenüber. «Eine Koalition nur mit der Freien Liste hätte nur 13 Stimmen im Landtag. Dies widerspricht unserem Vorhaben der Stabilität, zumal die inhaltlichen und ideologischen Unterschiede zwischen der FBP und der FL sehr gross sind», so Alexander Batliner in der Mitteilung weiter.

Bis Ostern soll Regierung stehen

Die FBP hat den Präsidenten der anderen drei Parteien diese Entscheidung mitgeteilt und wird nun versuchen, so zeitnah wie möglich mit der VU einen ersten Termin zu finden, bei welchem der genaue Zeitplan und das konkrete Vorgehen der Koalitionsgespräche definiert werden soll. «Das Ziel muss es sein, dass vor Ostern die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen kann», so Alexander Batliner. (pd)

 

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