FBP-Präsident Alexander Batliner erklärt Rücktritt

Vaduz. ? Alexander Batliner legte verschiedene Gründe dar, welche ihn zu diesem Entscheid veranlassten. Zum einen plane er im Jahr 2014 eine berufliche Veränderung, für die er sich vollumfänglich einsetzen wolle. Zum anderen äusserte er aber auch seine Sorge um den Stellenwert und den Einfluss der politischen Parteien in Liechtenstein. «Unser Wahlrecht ist so strukturiert, dass die Parteien das Fundament der Demokratie bilden. Sie sind es somit auch, welche für die Stabilität unseres Staatswesens verantwortlich zeichnen. Trotz dieser Verantwortung verlieren die Parteien in der täglichen politischen Arbeit immer mehr an Bedeutung. Dies hat zur Folge, dass die Parteien zwar gemäss unserem demokratischen Rechtsstaat die Verantwortung haben, ihnen diese Verantwortung aber in der täglichen Arbeit immer weniger zugestanden wird. Diese gegenwärtige Entwicklung führt zu einer Schwächung der Parteien. Ich habe mich immer für eine starke Stellung der Parteien eingesetzt, da dies das Wahlsystem unseres demokratischen Rechtsstaates so vorsieht. Die Tendenz, Parteien zu schwächen und sie auch in ihrer Mitsprache zu reduzieren, widerspricht meinem politischen Verständnis. Ich kann nicht für etwas Verantwortung übernehmen, wenn mir diese Verantwortung gar nicht übertragen wird», so FBP-Präsident Alexander Batliner. Diese Entwicklung habe neben der beruflichen Perspektive ebenfalls zu diesem Entscheid des Rücktritts beigetragen.

Die Mitglieder des FBP-Präsidiums zeigten sich sehr überrascht von diesem Entscheid und drückten ihr grosses Bedauern aus. Die von Alexander Batliner genannten Gründe stiessen jedoch auch auf Verständnis. Das Präsidium setzte daraufhin eine Kommission ein, welche mit der Suche nach einem neuen Präsidenten beauftragt wurde. Es ist geplant, dass im Rahmen eines Parteitages im Dezember der neue Präsident der FBP gewählt wird.

Alexander Batliner machte deutlich, dass eine Verlängerung seiner Amtszeit über den 22. Dezember 2013 hinaus für ihn nicht in Frage komme. Bis dahin werde er sein Amt wie gewohnt weiterführen. In den Mittelpunkt seiner Arbeit während diesen Wochen werde er die ersten Vorbereitungen hinsichtlich der Gemeindewahlen 2015 sowie eine Revision der FBP-Statuten stellen, welche am Parteitag im Dezember verabschiedet werden sollen. «Ich möchte meinem Nachfolger eine modern strukturierte Partei übergeben, welche für die Zukunft gerüstet ist. Deshalb ist es mir ein Anliegen, die Revision der Statuten noch in meiner Amtszeit abschliessen zu können», so Alexander Batliner. (pd)