«Ein breit abgestütztes Konzept erarbeiten»

Vaduz. – Am Sonntag einigten sich Regierungschef Klaus Tschütscher und die fünf Mitglieder der parteiübergreifenden Parlamentariergruppe auf eine Möglichkeit, um das Spitalprojekt weiterzuführen: Eine Landtagskommission soll gebildet werden, damit der Landtag früh in den politischen Meinungsbildungsprozess miteinbezogen wird.

Ziel ist ein neues Konzept

Bei VU-Fraktionssprecher Peter Hilti stösst der Beschluss vom Sonntag auf Gegenliebe: «Aus meiner Sicht ist eine Landtagskommission bei dieser Thematik äusserst begrüssenswert. Nur so kann gewährleistet werden, dass der Landtag von Beginn an involviert ist.» Die Hauptaufgabe der Kommission sei es, zusammen mit der Regierung und weiteren Fachgremien einen neuen Prozess zu initiieren und zu begleiten. «Das Ziel der Landtagskommission muss es sein, ein neues – breit abgestütztes – Konzept zu erarbeiten», so Hilti. Auf Grundlage der Mandatsverteilung durch die Landtagswahlen sollen laut Hilti Abgeordnete der Kommission angehören, «welche Interesse an einem neuen Konzept haben». FBP-Fraktionssprecher Johannes Kaiser wollte am Montag noch keine Stellungnahme zur geplanten Landtagskommission abgeben, weil er dieses Thema zuerst fraktionsintern besprechen möchte. (sb)